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Staatsministerin Melanie Huml blieb im Auschuss für Gesundheit und Pflege oberflächig

Am 19.02.2019 berichtete die bayerische Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml, über die Tätigkeiten der anstehenden Jahre. Über 1,5 Stunden stand sie uns Abgeordneten Rede und Antwort. Leider vermisste ich bei dem Bericht konkrete Aussagen. Selbst bei Nachfragen blieb die Ministerin nur oberflächlich und versuchte Zuständigkeiten von sich zuweisen.

Huml sieht keinen Handlungsbedarf im „Grauen Pflegemarkt“

So erkannte sie auf Nachfrage von mir nicht den Handlungsbedarf im sogenannten „Grauen Pflegemarkt“. Unter diesem Schlagwort fasst man sämtlich Angestellte, vor allem aus Osteuropa, zusammen, die in privaten Beschäftigungsverhältnissen arbeiten. Anders als von der Ministerin dargestellt, sind diese Angestellte häufig nicht nur für Haushaltsnahe Tätigkeiten zuständig, sondern übernehmen zudem pflegerische Arbeit. Die Arbeitszeiten erstrecken sich meist über 24h täglich und mehreren Wochen am Stück. Die Gewerkschaft Ver.di schätzt die Zahlen dieser Beschäftigten auf mindestens 300.000 Menschen im Bundesgebiet. Genaue Zahlen und Statistiken liegen nicht vor, da es sich hier um ein quasi ungeregelten und schwer zu kontrollierenden Markt handelt. In der Antwort auf meine Frage, wie sie gedenkt damit umzugehen, wies sie die Zuständigkeit von sich und verwies an das Sozialministerium, da es sich bei den Beschäftigten ja um Haushaltshilfen handelte.

Zuständigkeit für Pflegestudiengänge

Mit der Erwähnung der Hürden und Fallstricke bei der Umsetzung der generalistischen Pflegeausbildung, war der Bericht über die zukünftige Aus- und Weiterbildung der professionellen Pflege für die Staatsministerin bereits erledigt. Mehrmals hat die Ministerin in ihrem Bericht die große Chance der Akademisierung im Bereich der Hebammen erwähnt und wie wichtig, die rasche und konsequente Umsetzung davon ist (hier gebe ich vollkommen Recht). Bemerkenswert bleibt aber umso mehr, dass sie auf meine Nachfrage, welche Planungen das Staatsministerium bezüglich der Akademisierung im Bereich der Pflege verfolgt, nur auf das Wissenschaftsministerium verwies und anscheinend hier, im Gegensatz zu Hebammen und Mediziner*innen, keinerlei Zuständigkeit im Ministerium für Gesundheit und Pflege sieht.

Wenig Konkretes

Alles in allem blieb die Staatsministerin in sämtlichen Bereichen unkonkret. Es blieb bei einem Eigenlob für die vergangenen Leistungen, ohne in Zukunft zu blicken. Auch auf Nachfragen aus der Opposition reagierte Frau Huml, in meinen Augen nicht adäquat. Die Menschen in Bayern fordern zu Recht konkrete Antworten auf die Fragen nach Versorgung im Krankheitsfall und bei Pflegebedürftigkeit. Leider konnte die Staatsministerin die konkreten Antworten dazu nicht liefern.

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