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Krahl und Grüne Fraktion im Landtag fordern Pflegemonitoring auf Landkreisebene

In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege vom 07.05.2019 forderte ich gemeinsam mit der Fraktion B90/Grüne im bayerischen Landtag ein Pflegemonitoring auf Landkreisebene und weiterhin ein detailierteres Aufsplitting in einzelne Themen- und Qualifizierungsstufen. (siehe Anhang). Gerade die Landkreise und den politischen Entscheidern vor Ort würde damit ein deutliches und zielgenaues Instrument mit an die Hand gegeben.

So könnten gerade in den Landkreisen Weilheim/Schongau und Garmisch-Partenkirchen, in den die Gesundheitsversorgung einen Großteil der wirtschaftlichen Stärke ausmacht, würden dadurch die genauen Auswirkungen des sog. „Pflegenotstandes“ ersichtlich und sowohl die Staatsregierung als auch die Entscheidungsträger vor Ort könnt darauf aufbauend, dem
zielgerichtet entgegen wirkend. Das von uns vorgeschlagene Monitoringkonzept wird bereits in Hessen erfolgreich verwendet. Verlässliche aktuelle sowie prognostische Informationen über die Situation der Pflegekräfte in der Kranken- und Altenpflege sind von großer Bedeutung – gerade wenn es um die vorausschauende Entwicklung des Pflegekräfteangebots und damit die Vermeidung zukünftiger Engpässe geht oder auch um das frühzeitige Erkennen veränderter Anforderungen an Qualifizierung und Beschäftigung, so dass Aus-, Fort- und Weiterbildung adäquat darauf reagieren können. Im Hessischen Pflegemonitor werden entsprechende Informationen zusammengeführt und Akteuren in der
Pflege zur Verfügung gestellt.

Mit dem Pflegevereinigungsgesetz hat bereits die Staatsregierung dieses Instrument in den Aufgabenbereich der neu-gegründeten Vereinigung der Pflegenden in Bayern zugewiesen. (PfleVG Art. 2).

Somit sieht wohl auf die Staatsregierung einen Bedarf dazu.
Um so verwunderlicher ist die Ablehnung der Fraktionen der CSU und FW. Der Kollege Bauer (FW) schlug vor erstmal einen Bericht der Staatsregierung einzuholen, was denn die Staatsregierung in diesem Bereich schon erwirkt hat. Einen konkreten Bedarf an Unterstützung sah der Mitberichterstatter nicht.

Es bleibt festzuhalten, dass die Staatsregierung die Kommunalen Entscheidungsträger in dieser Belange weiterhin allein lassen und keine Unterstützung anbieten. Gerade von den FW hätten wir uns mehr erhofft, nachdem sie einen ähnlichen Antrag (Drucksache 16/16066) im Jahr 2013 zugestimmt haben.

Antrag Pflegemonitoring

http://www.hessischer-pflegemonitor.de

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