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STOA 169: Was fehlt ist Transparenz!

ich wollte es genauer wissen: wie genau lief das Verfahren rund um die Genehmigung des umstrittenen Kunstprojektes ab? Wie schnell wurde welche Förderung gewährt? Welche Maßnahmen zum Naturschutz oder zur Landschaftspflege wurden ergriffen? Ist die Stoa 169 ein Kunstobjekt, oder soll sie auch ein Veranstaltungsraum, ein belebter Kunstraum, sein? Welche Pläne gibt es hinsichtlich der Erreichbarkeit? Wie viele Besucher*innen und Kunstliebhaber*innen werden das Objekt besuchen? Und zu guter Letzt: ist eine Gemeinderatsentscheidung ohne Meinungsbild und unter Ausschluss der betroffenen Öffentlichkeit überhaupt zulässig oder angebracht?

Schriftliche Anfragen schaffen Transparenz

Die Menschen in Polling sind verunsichert und sie fühlen sich übergangen. Das „Dafür“ oder „Dagegen“ spaltet den Ort und reißt zwischen den Menschen Gräben auf. All das hätte sich durch ein transparentes Verfahren und offene Diskussionen leicht verhindern lassen. Damit allein ist die Idee des Verbindenden an diesem Kunstprojekt bereits ad Absurdum geführt. Um doch noch ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen und als Grundlage für weitere Gespräche, habe ich beschlossen, durch meine schriftliche Anfrage eine solide Faktengrundlage zu schaffen.

Der zuständige Bauminister, Dr. Reichhart, antwortete:

STOA 169 gilt als Kunstwerk, wird allerdings als zeitgenössische Kunst und Ausstellungsraum aus dem Bayerischen Kulturfond mit bis zu 870.000 Euro gefördert. Nachdem der Antrag zur Förderung Ende 2017 beim Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst vorgelegt wurde, wurde die Bewilligung im Frühjahr 2018 innerhalb weniger Wochen durch die Instanzen gepeitscht. Ob dies wirklich einem standardisierten Verfahren entspricht, mögen die beurteilen, die länger auf Bescheide warten müssen.
Landschaftspflege und Naturschutz sind laut Dr. Reichart obsolet, da das Kunstwerk (und der Ausstellungsraum) weder an die Wasser- noch an die Stromversorgung angeschlossen sein werden und außerdem nur zu Fuß oder mit dem Rad „barrierefrei“ über Wirtschaftswege zu erreichen ist. Geplant ist bislang lediglich ein Wanderparkplatz. Wie integrativ ist Kunst, die den sportlichen Betrachtenden anspricht? Ist dieses Konzept der Erreichbarkeit auf Dauer haltbar? Diese Fragen stellen sich dem Minister nicht.

Die Pollinger Gemeinderatssitzung im Oktober 2016, die dem Projekt das erste grüne Licht gab, hätte laut Gemeindeordnung öffentlich sein müssen, beeinflusst jedoch die Erteilung der Baugenehmigung nicht. Diese erfolgt durch die Bauaufsichtsbehörde und hätte von der Gemeinde lediglich durch einen Einspruch innerhalb von zwei Monaten gestoppt werden können. Dass sich die Katze hier kunstvoll in den Schwanz beißt, weil die Öffentlichkeit wegen des Ausschlusses gar nicht opponieren konnte, bleibt indes unerwähnt. So wurde das Großprojekt an den Betroffenen vorbei genehmigt und gefördert. Transparenz, Teilhabe und Gestaltungsspielraum bei demokratischen Prozessen wurde den Anwohner*innen vom Gemeinderat über die Kreisverwaltung bis hin zur Förderung durch die Staatsregierung nicht gewährt.

Eine vertane Chance in Sachen Partizipation!

Kunst kann verbinden. In Polling jedoch säht sie Zweitracht, weil die Menschen nicht mitgenommen wurden. Das ist mehr als nur bedauerlich.

Allen interessierten Bürger*innen werde ich im September eine Informationsveranstaltung anbieten. Im Anschluss daran wird sich auch die Möglichkeit zur Diskussion bieten.

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