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Vorstellung der schriftlichen Anfrage zur STOA

Wann:
September 13, 2019 um 7:00 pm
2019-09-13T19:00:00+02:00
2019-09-13T19:15:00+02:00
Wo:
Dorfgemeinschaftshaus Oderding
Dorfstrasse 37

Am 11. April hat MdL Andreas Krahl eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung bezüglich dem Kunstprojekt STOA169 in Polling gestellt. Am 19.6. hat er vom Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Hans Reichhart, Antwort auf seine Fragen bekommen. Diese möchte er vor Interessierten in Polling präsentieren und diskutieren.

Die Fragen an die Staatsregierung, deren Antworten diskutiert werden, sind:

Zu 1. a) Zu welchem Zeitpunkt erhielt die Staatsregierung bzw. das zuständige Ministerium erstmalig Kenntnis von dem oben beschriebenen Projekt (z.B. mündliches Gespräch, persönlich oder durch Dritte, als Förderungsantrag beim Bayerischen Kulturfonds oder als Antrag zur Stellungnahme durch die Naturschutzbehörde)?
Zu 1. b) Basiert die Entscheidung der Förderung durch den Bayerischen Kulturfonds auf der anfänglichen Darstellung des Projektes als reines Kunstobjekt in der Natur?
Zu 1. c) Entspricht der Projektantrag zur Förderung durch den bayerischen Kulturfonds dem an das LRA gegangenen Antrag zur Baugenehmigung, der zum Beispiel kein integriertes Tagungszentrum ausweist?
Zu 2. a) In welcher Höhe wird das Projekt STOA 169 mit Mitteln aus dem Bayerischen Kulturfonds gefördert?
Zu 2. b) Wie ist die Förderungshöhe einzuordnen im Vergleich zu anderen Projekten?
Zu 2. c) Welche anderen Projektanträge wurden im entsprechenden Jahr zur Förderung abgelehnt?
Zu 3 a) Wie war der zeitliche Ablauf der Entscheidungsprozesse zur Genehmigung des Projektes?
Zu 3. b) Wie war der zeitliche Ablauf der Entscheidungsprozesse zur Förderung des Projektes?
Zu 3. c) Welche Funktionsträger*innen waren in den Entscheidungsprozess eingebunden?
Zu 4. a) Wie lautete die Stellungnahme der Oberen Naturschutzbehörde zu den Eingriffsplanungen?
Zu 4. b) Gab es in der Stellungnahme Vorgaben für die Genehmigung zum Schutz und zur Pflege von bedrohten Tier- und Pflanzenarten?
Zu 4. c) Waren irgendwelche Landschaftspflegemaßnahmen Vorgabe für die Genehmigung?
Zu 5. a) Wie lautete die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde zu den Eingriffsplanungen?
Zu 5. b) Gab es in der Stellungnahme Vorgaben für die Genehmigung zum Schutz und zur Pflege von bedrohten Tier- und Pflanzenarten?
Zu 5. c) Waren irgendwelche Landschaftspflegemaßnahmen Vorgabe für die Genehmigung?
Zu 6. a) In welcher Form wurden bei der Planung die notwendigen Zufahrtswege zu STOA169 berücksichtigt?
Zu 6. b) Gibt es Planungen über die Anlage objektnaher Parkplätze?
Zu 6. c) Wurde eine gesonderte Wasserver- und entsorgung sowie Stromversorgung (Zuleitungen oder autarke Versorgung aus regenerativen Energiequellen) für das Projekt eingeplant?
Zu 7. a) Von welcher Besucher*innenzahl (täglich je nach Jahreszeiten) wird bei diesem international angelegten Projekt ausgegangen?
Zu 7. b) Wie hoch wird die Anzahl der jährlichen Besucher*innen geschätzt, wenn das Kunstprojekt zusätzlich auch als Veranstaltungsort genutzt wird?
Zu 8. Ist die Behandlung eines solchen gesellschaftsrelevanten Großprojektes in einer nichtöffentlichen Ratssitzung ohne Meinungsbild zulässig und vertretbar?