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99.786 mal Hoffnung

Meine Rede im Plenum am 12. Februar 2021

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleg*innen, Afd-Fraktion

Lassen Sie mich heute mit einer Zahl beginnen: 99.786.
So viele Bewohner*innen wurden in den bayerischen Pflegeheimen bis heute gegen eine Corona-Infektion geimpft. Das sind 70% der stationär langzeitgepflegten Menschen in Bayern. Die Hälfte von ihnen hat bereits die für den best-möglichen Schutz notwendige zweite Impfdosis erhalten.

99.786 geimpfte Menschen steht für 99.786-mal Hoffnung: Darauf, dass Sie die Kinder oder die Enkel bald wieder gefahrlos begrüßen dürfen, um sich live davon zu überzeugen, wie die seit dem letzten Besuch gewachsen sind. Darauf, dass sie an einem nicht mehr allzu fernen Tag wieder ein lebhaftes Tischgespräch mit An- und Zugehörigen führen können. Darauf, dass die Angst vor einer potenziell tödlichen Infektion nicht mehr ihr ständiger Begleiter sein wird. Darauf, dass die Türen ihrer Einrichtungen zu ihrem Schutz nicht länger verschlossen bleiben.

Schon vor Monaten habe ich an dieser Stelle aus den Briefen zitiert, die mir Töchter, Söhne, Nichten, Neffen und Enkel*innen über den Gesundheitszustand ihrer Angehörigen in den Pflegeeinrichtungen geschickt haben. Da war viel von schwindendem Lebenswillen die Rede, von Depressionen und davon, wie rasant die Einsamkeit dementielle Erkrankungen vorantreibt. Exakt diese Beschreibungen hat der Deutsche Ethikrat in seiner Stellungnahme vom 4. Februar aufgegriffen und die psychosoziale Gesundheit der Menschen in unseren Pflegeeinrichtungen in den Blick genommen.

Und jetzt, sehr geehrte Kolleg*innen, ist es wieder an der Zeit abzuwägen und die psychosoziale Gesundheit der Bewohner*innen ihrem Gesundheitsschutz als vulnerable Gruppe gegenüber zu stellen.
Nur können wir das heute vor dem Hintergrund von 99.786 bereits verabreichten Impfdosen und in der berechtigten Hoffnung tun, dass diese Zahl noch größer wird.

Wir beantragen die Empfehlungen des Ethikrates umzusetzen und die massiven Besuchseinschränkungen nach der elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in den Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, vollstationären Einrichtungen der Pflege sowie Altenheimen und Seniorenresidenzen anzupassen. Konkret heißt das im ersten Schritt, die Besuchsbeschränkung von einer Person pro Tag auf die Mitglieder eines Hausstandes pro Tag zu erweitern.
Sobald allen Bewohner*innen und Mitarbeitenden einer Pflegeeinrichtung ein Impfangebot gemacht wurde, sollen für diese Einrichtung die Besuchsbeschränkungen ganz aufgehoben werden.

Das geht natürlich nicht ohne Schutz: die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken und Schnelltests aller, die in die Einrichtungen kommen, bleiben unerlässlich. Dafür brauchen unsere Pflegeeinrichtungen nach wie vor Hilfe: mobile Testteams müssen vor Ort in den Einrichtungen eingesetzt werden, um das Pflegepersonal zu entlasten und trotzdem Sicherheit zu gewährlisten.
Die mobilen Testteams müssen mit ausreichend Antigenschnelltests ausgestattet werden, damit alle Mitarbeitenden und Besucher*innen unkompliziert getestet werden können. Und weil wir Grüne wie immer heute schon an morgen denken, fordern wir jetzt schon einen Plan dafür, wie die Testpflicht für Besucher*innen einer hoffentlich schnell steigenden Impfquote in der gesamten Bevölkerung sinnvoll angepasst werden kann.

Lassen Sie mich am Ende noch einmal zum Anfang zurückkehren: 99.786-mal Hoffnung darf von der Staatsregierung nicht enttäuscht werden. Diese Menschen setzen darauf, dass mit der Impfung auch das Leben, so wie sie es kannten, schrittweise wieder möglich wird. Und am Ende ist nichts so ansteckend wie die Hoffnung: wenn wir die Impfbereitschaft unetr den Bewohner*innen und den Mitarbeitenden erhöhen wollen, und das wäre wünschenswert, müssen wir ihnen die Hoffnung geben, nein ihnen in die Hand versprechen, dass es sich lohnen wird!

Vielen Dank.

 

Hier geht es zum Stream meiner Rede

 

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